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  • Dokumententyp - Kommentare

    § 157 Anmeldungen zum Genossenschaftsregister


    Lieferung: 06/22
    …GenG – Kommentierung 3200 § 157 § 157 Anmeldungen zum Genossenschaftsregister Die in § 11 Abs. 1 geregelte Anmeldung zum Genossenschaftsregister ist… …. Inhaltsübersicht Rz I. Allgemeines 1 II. Anmeldungen zum Genossenschaftsregister 2–22 1. Anwendungsbereich 2–3 2. Zuständigkeit 4–8 a) Erstanmeldung der… …. 01. 2007 durch das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUGG) vom 10. 11. 2006 1… …wurde § 157 dahingehend geändert, dass Anmeldungen zum Genossenschaftsregister in elektronischer Form zu erfolgen haben. Durch Art. 7 des Gesetzes zur… …zum Genossenschaftsregister 1. Anwendungsbereich § 157 gilt nur für diejenigen Eintragungsanträge zum Genossenschaftsregister, die im Gesetz… …. auch Rn. 2). Für die sonstigen Anzeigen und Erklärungen zum Genossenschaftsregister gilt § 7 GenRegV (vgl. Rn. 19 ff.). § 6 Abs. 2 GenRegV zählt die im… …Anmeldung 3. Form der Anmeldung Die Anmeldung zum Genossenschaftsregister hat gemäß EHUGG vom 10. 11. 2006 12 nur noch elektronisch zu erfolgen. Soweit mit… …beglaubigten Form soweit nichts anderes vorgeschrieben ist Die Anmeldung ist öffentlich zu beglaubigen und beim Genossenschaftsregister elektronisch einzureichen… …Anmeldungen zum Genossenschaftsregister im Online- Verfahren ermöglicht. Im Gesetzgebungsverfahren ist die Möglichkeit zur Beglaubigung mittels… …zum Genossenschaftsregister im Online-Verfahren möglich. § 157 S. 2 erklärt die Beglaubigung mittels Videokommunikation im Sinne des § 40a BeurkG…
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  • Dokumententyp - Kommentare

    § 10 Genossenschaftsregister


    Lieferung: 01/20
    …GenG – Kommentierung 3200 § 10 § 10 Genossenschaftsregister (1) Die Satzung sowie die Mitglieder des Vorstandes sind in das Genossenschaftsregister… …der Bezeichnung „Genossenschaftsregister“ in den Verkehr gebracht werden. Inhaltsübersicht Rz I. Zuständigkeit und Verfahren 1–3 1. Zuständigkeit 1–2 2… …Genossenschaft 10 Rz III. Eintragungswirkungen 11–12 1. Genossenschaftsregister 11 2. Mitgliederliste 12 IV. Gerichtliche Prüfung 13–14 1. Errichtung der… …Genossenschaft 13 2. Sonstige Eintragungsfälle 14 V. Gerichtskosten 15 VI. Schutz der Bezeichnung „Genossenschaftsregister“ 16 I. Zuständigkeit und Verfahren* 1… …. Zuständigkeit a) Das Genossenschaftsregister als besondere Form des Handelsregisters wird beim Amtsgericht geführt (vgl. §§ 13, 23a Abs. 1 Nr. 2 i. V. m. Abs. 2… …. Über die Rechtsbeschwerde entscheidet der BGH (vgl. § 133 GVG). 1 b) Das Registergericht ist zuständig – für die Eintragungen im Genossenschaftsregister… …in das Genossenschaftsregister (§ 156 § 9 Abs. 1 HGB), – für die Verhängung von Zwangsgeldern (§ 160). 3 4 5 2. Verfahren Das Verfahren des… …Registergerichts bestimmt sich im Wesentlichen nach den §§ 11a, 12, 14, 156, 157, 160, 161, der Verordnung über das Genossenschaftsregister, den §§ 378 ff. FamFG und… …in das Genossenschaftsregister richtet sich nach §§ 31, 156 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 9 HGB. Bei Kreditgenossenschaften und Wohnungsgenossenschaften mit… …geführte Registerakte aufzunehmen, wobei im Genossenschaftsregister auf die Stelle der Akten, wo sich die Satzung befindet, hinzuweisen ist (vgl. § 15 Abs. 5…
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